Logozusatz
Logozusatz
Die griechische Finanzkrise seit 2010 war spannender als jeder Krimi. Unvergessen sind die Auseinandersetzungen zwischen dem knorrigen Stabilitäts-Schwaben Schäuble und dem griechischen „Anarcho“-Finanzminister Varoufakis. Letztlich jedoch hat Griechenland mit der Hilfe von EU, Eurozone und EZB das Krisenmonster besiegt. Nach acht Jahren und drei Hilfsprogrammen hat Griechenland den Rettungsschirm verlassen.
Krisenverursacher waren zunächst griechische Regierungen aller Couleur. Die durch den Euro-Beitritt dramatisch sinkenden Kreditzinsen wurden nicht zur Finanzierung von Strukturreformen genutzt, sondern für Wahlgeschenke missbraucht. Die goldene Euro-Clubkarte hat man sich ohnehin nur durch Fälschung der Wirtschaftsstatistiken erschlichen. Doch hat sich der ein oder andere gerne täuschen lassen. Frankreich wollte, dass möglichst viele Süd-Länder dem Euro-Raum beitreten. Statt eines germanischen Stabilitäts-Clubs wollte Paris einen „Club Méditerranée“ gründen, der in puncto Stabilitätskriterien auch schon mal beide Augen zudrückt. Stabilität schätzt man in Frankreich ungefähr so wie fast Food in Pariser Sternerestaurants.
Europa hat zu Beginn der Krise 2010 die Chance verpasst, Griechenland den (zeitweisen) Austritt aus der für das Land zu leistungsstarken, unhaltbaren Euro-Champions League zu ermöglichen. Dabei wäre es nicht um Bestrafung der Griechen gegangen. Nach einem Grexit hätte eine Währungsabwertung dem griechischen Export Flügel verliehen wie Red Bull. Die Erträge aus dem Außenhandel hätten geholfen, griechische Strukturreformen mit weniger Anpassungsschmerzen durchzuführen. Vor allem aber hätte Europa unmissverständlich bewiesen, dass Stabilität nicht nur ein politisches Soll, sondern ein finanzpolitisches Muss ist.
Leider hat man damals das Gegenteil getan und damit Türen geöffnet, die sich nicht mehr schließen ließen. Wie von einigen Euro-Ländern durchaus gewünscht, ist aus der einst strikten Stabilitäts- mittlerweile eine willfährige Schuldenunion geworden. Haben wir die Deutsche Mark nicht nur deswegen aufgegeben, weil uns der Euro als genauso stabil verkauft wurde?
Mit dem unbedingten Verbleib der Griechen im Euro-Club wollte die Politik einen Präzedenzfall verhindern. Griechenland sollte nicht der erste Dominostein sein, der fällt und der am Ende über Austreteritis aus einem europäischen Gemeinschaftswerk einen geopolitisch schwachen Flickenteppich hätte machen können. Es ging also insbesondere um einen stabilen Zusammenhalt Europas, nicht um Finanzstabilität der Eurozone.
Also wurde Griechenland mit knapp 300 Mrd. Euro insgesamt - davon 80 Mrd. aus Deutschland - „zwangsgerettet“. Dabei handelte es sich zwar schwerpunktmäßig lediglich um Garantien, die nur dann zu Kreditausfällen führen, wenn Griechenland bankrottgeht oder austritt. Auch deshalb wird Griechenland entgegen seiner eigenen wirtschaftlichen Interessen in der Eurozone gehalten. Welcher deutsche Politiker, welche deutsche Politikerin will denn den steuerzahlenden Wählern einen Verlust von 80 Mrd. Euro vermelden?
Für ihre unbegrenzte Euro-Mitgliedschaft zahlen die Griechen unglaublich hohe Club-Beiträge. Die Renten wurden bereits um 60 Prozent gekürzt. Jeder fünfte Grieche ist arbeitslos, 40 Prozent der Helenen können Miete oder Heizung nicht mehr bezahlen. Die Preise für Immobilien als klassische Vermögensform der Griechen sind um 40 Prozent gefallen. Auf dem Land ist Tauschwirtschaft - z.B. Arztbehandlung gegen einen Sack Oliven - wieder üblich. 400.000 junge, qualifizierte Griechen sind wegen mangelnder Perspektive bereits ausgewandert und fehlen beim wirtschaftlichen Neuanfang. Und schließlich leiden die Banken unter einer erdrückenden Anzahl fauler Kredite, die ihr Eigenkapital auffressen wie Ausgehungerte das Büffet. Damit sind auch keine Mittel für das Neukreditgeschäft vorhanden, das den Wirtschaftsmotor anwerfen könnte.
Und der physische und psychische Kraftraub geht auf Geheiß der Kreditgeber noch bis 2060 weiter: Heutige 18-jährige Griechen werden bis 60 nur Mangelernährung erleben. Wie sollen sie sich denn für die europäische Idee erwärmen?
Selbstverständlich waren Reformen der völlig untragbaren Renten- und Krankenversicherung und auf dem wie die Akropolis immobilen Arbeitsmarkt dramatisch überfällig. Die Lohnkosten waren viel zu hoch, um die griechische Industrie international wettbewerbsfähig zu machen.
Doch hat man es bis heute sträflich versäumt, die mittelalterlichen Standortbedingungen Griechenlands radikal kernzusanieren. In Justiz und Verwaltung grassiert die lähmende Bürokratie weiter wie Unkraut auf der Wiese. Ein (Auslands-)Investor hat aber keine Muße, auf seine Bau- oder Investitionsgenehmigung zu warten, bis er vor Wut graue Haare bekommt. Zudem ist die Steuerlast auch für Unternehmen zu hoch. Hohe Steuereinnahmen sollen zwar die höchste europäische Schuldenquote - 180 Prozent der Wirtschaftsleistung - abtragen. Aber das ist eine Milchmädchenrechnung. Leider ist die Investitionswelt zu groß, zu steuerattraktiv, zu renditeträchtig - z.B. im Nachbarland Bulgarien - als dass man auf den griechischen Investitionsstandort angewiesen wäre.
Nachhaltig gesundes Wachstum schaffen aber eben nur private Investitionen. Und nur dann kommt es zum Glücksfall einer Volkswirtschaft: Arbeitsplätze, Einkommen, Konsum und Steuereinnahmen, mit denen man Schuldendienst betreiben kann. Ohne mit Freude investierende Unternehmen wird Griechenland nicht die Wachstumsraten erzielen, die Schuldentragfähigkeit erst ermöglichen.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) - der nicht Euro-politisch korrekte, dafür aber knallharte Großinquisitor der Finanzwelt - zweifelt die Schuldentragfähigkeit Griechenlands längst an. Die kann sich das Land nur unter sehr ambitionierten Wachstumsannahmen leisten. Angesichts der Sparknute der Währungsunion und einer unternehmensverjagenden Standortpolitik gelingt dies aber höchstens einem Herkules aus der griechischen Mythologie. Der IWF weiß aber, dass man in der schnöden Finanz-Realität nicht gegen die Gesetze der Mathematik ankämpfen kann. In anderen Worten: Er rechnet früher oder später mit dem Schuldenschnitt. Und da der IWF laut Satzung keine unkalkulierbaren Ausfallrisiken eingehen darf, hat er sich am letzten griechischen Hilfsprogramm wohlweißlich erst gar nicht mehr beteiligt.
Selbst die europäische Politik ist skeptisch, wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand. Mit ihrer gefeierten Erklärung, dass die griechische Schuldenkrise beendet ist, will Europa einerseits Zeit gewinnen. Gemäß Vogel-Strauß-Politik will man sich erst nach 2030 wieder ernsthaft mit der griechischen Schuldenfrage beschäftigen. Bis dahin sind die jetzt amtierenden Politiker längst in Pension. Nach uns die Sintflut. Andererseits wollte die Politik in der Causa Griechenland Krisenlösungsfähigkeit beweisen. Denn man weiß, dass auf Europa noch ganz andere Brocken zukommen. Die Gefahr einer schmutzigen Scheidung von den Briten ist real, Italien wird immer schuldenkranker und die Flüchtlingskrise ist alles andere als gelöst. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.
Insgesamt bleibt Griechenland ein wirtschaftliches Katastrophengebiet. Zur Not kommen irgendwann die nächsten Hilfskredite mit neuen harten Sparauflagen, die dann auch nicht zu tragen sind. Hauptsache Europa bleibt zusammen, koste es, was es wolle.
Ist die griechische Krise also vorbei? Ja, und die Erde ist eine Scheibe!