Logozusatz
Logozusatz
Wenn wir für George W. Bush mit Barack Obama entschädigt wurden, muss Donald Trump uns mindestens Jesus Christus zurückbringen. Denn leider ist die schützende Hand Amerikas über Europa seit dem II. Weltkrieg unter Trump zum ausgestreckten Mittelfinger verkümmert. Kann man ihn noch einen Verbündeten nennen?
Aber wenn er schon seine eigenen Mitarbeiter gängelt wie Praktikanten und sie bei Erdreisten einer eigenen Meinung wechselt wie seine Unterwäsche, kann man bei Handelspartnern erst recht keine Knigge-gerechte Behandlung erwarten.
Ich bin überzeugt, dass er den Freihandel nicht in Schutt und Asche legen will. Er weiß - und das werden ihm die Manager der US-Weltkonzerne rund um die Uhr um die Ohren hauen - dass auch Amerika bei Protektionismus Arbeitsplätze im Dutzend verlieren wird. Und er weiß auch, dass die Erhebung von Handelszöllen eigentlich nur dann erlaubt ist, wenn Handelspartner illegale Praktiken verfolgen wie z.B. Subventionierungen.
Eigentlich, aber man kann es ja mal versuchen. Warum sollte man der EU, Deutschland oder China nicht ordentlich einen vor den Bug geben? Die haben doch einiges mehr zu verlieren als Amerika mit seinem starken Binnenmarkt. Immerhin tritt da jemand auf, der sein rüdes Verhalten Jahrzehnte lang in New York von der Pike auf gelernt hat. Im dort sumpfigen Immobilienmilieu werden Helden der Skrupellosigkeit und Dreistheit geboren und groß gezogen. Und auf der Handels-Gegenseite findet sich die feine hypermoralische Rhetorik politisch glatt gelutschter Gutmenschen, die teilweise ihre Ämter nur dem Glück des Parteien- und Polit-Proporzes zu verdanken haben. Trumps Art sind sie nicht gewachsen. Da spielt man in der EU zunächst lieber die beleidigte Leberwurst.
Doch hinter vorgehaltener Hand bemüht man sich in der EU dann doch um Schadensbegrenzung, um Cäsar Trump bloß nicht weiter zu erzürnen. Dabei fährt man im Bedarfsfall auch gerne eine rein nationale Strategie und lässt den EU-Corpsgeist beiseite. Bei Indianern würde man von gespaltenen Zungen sprechen.
Ja, es ist schon bemerkenswert, dass viele, die Trump früher im EU-Gewand mit Begriffen wie Hassprediger belegt haben, jetzt unterwürfig an den zwischennationalen historisch gewachsenen Verbündetenstatus appellieren, um von seinen Stahl- und Aluminiumzöllen befreit zu werden. Einige Politiker schmieren ihm so viel Honig um den Mund, dass Trump damit anschließend Fässer füllen könnte. In meiner Heimat nennt man so etwas Pharisäer, anderswo Wendehälse. Die Briten werden eine angelsächsische Handelsbeziehung mit dem Vermerk anstreben, dass sie ja ohnehin demnächst mit dem handelspolitischen Sündenbabel EU nichts mehr am Hut haben. Frau May ist sicherlich in ihrer (wirtschafts-)politisch katastrophalen Lage um jede amerikanische Hilfe dankbar.
Der Dragoner Trump ist bereits erfolgreich auf seinem Gaul unterwegs, um Lücken in die Phalanx Europas zu reißen. Genau das war sein Ziel.
Vermutlich wird die EU die Welthandelsorganisation (WTO) als Schlichter anrufen. Sie hofft darauf, Trump ähnlich in die Knie zu zwingen wie seinen Vorvorgänger George W. Bush, der schon einmal Stahlzölle erhob. Doch während Bush aus Birke war, ist Trump aus Eiche.
Ohnehin mahlen die Mühlen der Justiz langsam, sehr langsam. Wie man hört, ist die WTO gar nicht einsatzfähig, weil drei von sechs Handelsrichtern in Rente sind und neue nur einstimmig - also nur mit Zustimmung der USA! - ernannt werden können. Und wo kein Richter, da kein Henker.
Und natürlich haben Trumps Anwälte das Handelsrecht einer massiven Dichtheitsprüfung unterzogen und sind auf eine willkommene Lücke gestoßen: Nationale Sicherheitsinteressen. Amerika bezieht sich auf einen weniger bekannten Artikel des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt). Demnach darf ein WTO-Mitglied Maßnahmen ergreifen, „die es als notwendig für den Schutz seiner wesentlichen Sicherheitsinteressen betrachtet“. Wichtig dabei ist, dass ein Land selbst bestimmt, was Bedrohung der nationalen Sicherheitslage bedeutet. Was für ein Gummiparagraph!
Grundsätzlich klingt es ja nicht wirklich abwegig, dass Amerika seine Panzer, Raketen und Schlachtschiffe mit Stahl und Aluminium Made in USA und nicht mit chinesischer oder EU-Ware bauen will.
Wie auch immer: Vor Gericht wird Amerika alle handelsrechtlichen Register ziehen, um seine nationalen Sicherheitsinteressen zu wahren. Und man stelle sich vor, Trump käme mit seiner handelspolitischen Weltsicht durch. Das ist alles andere als ausgeschlossen. Dann wären US-Handelszölle höchsthandelsrechtlich legitimiert.
Und was Amerika darf, darf jedes andere Land natürlich auch. Jedes Land mit Handelsbilanzdefizit wird Hurra schreien und die nationale Sicherheitskarte spielen, um so Zollschranken aufzubauen. Die Rückkehr zu Nationalökonomien wäre eingeleitet. Der globale Freihandel wäre so frei wie ein Tier im Käfig. Exportnationen wie Deutschland bekämen harte Schläge in den Export-Magen. Jedem deutschen Wirtschaftsminister hingen die Tränensäcke dann bis auf den Boden.
Sicherlich könnte es durchaus zwei bis vier Jahre dauern, bis der Handelsstreit entschieden ist. Doch bis dahin haben die Handelszölle der Amerikaner - die ja auch vor kritischen Produkten wie Autos nicht Halt machen müssen - die Regierungen von Exportländer gerade mit Blick auf Arbeitsplätze weich gekocht wie Spaghetti. Die Zeit spielt für Trump.
Und was werden die Vasallen von Trump in Europa tun? Sie werden sich fügen und ihm das geben, was er, Cäsar, haben will. Die Zölle in Europa werden für US-Produkte gesenkt. Und vermutlich werden auch die Verteidigungsetats der „US-Verbündeten“ - obwohl dies mit Handelsfragen so wenig zu tun hat wie Bratwurst mit Tofu - erhöht.
Trumps brutale Taktik wird sich vermutlich wie schon als Bauunternehmer erfolgreich erweisen. Das US-Handelsbilanzdefizit wird künstlich gemildert und auch der weltwirtschaftliche und geopolitische Konkurrent China bekommt eine amerikanische Breitseite ab.
Ach, was würde ich mir wünschen, dass auch Europa einmal so mannhaft und konsequent auftritt. Ich könnte mir zwar die Haare raufen, aber Amerika unter Trump ist immer noch die Weltmacht Nr.1.