Logozusatz
Logozusatz
Der handelsprotektionistische Hammer kreist wieder und der Hammerwerfer heißt Donald Trump. Unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit kann er Strafzölle erheben oder diese erhöhen. Und so will er Importzölle von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium einführen.
Diese bedenklichen Maßnahmen sind zunächst der amerikanischen Innenpolitik geschuldet. Im November 2018 finden die nächsten Kongresswahlen statt. Nach diversen Affären ist der US-Präsident derzeit ähnlich beliebt wie Mäuse im Feinschmeckerrestaurant. Die Demokraten könnten Trumps Republikanern durchaus die Mehrheit wegnehmen. Also muss Trump bei seinen Stammwählern als Rambo, als Verteidiger der US-Handelsinteressen punkten.
Grundsätzlich ist Trump davon überzeugt, Handelskriege seien zu gewinnen. Seine Außenhandelsanalyse ist genial naiv: Was Amerika nicht importiert, produziert es eben selbst und schafft damit auch noch einen starken Industriestandort. Dass dann allerdings die internationale Arbeitsteilung - jeder macht das, was man am besten kann - deutlich weniger Mehrwert übrigens auch für die US-Wirtschaft und ihre Beschäftigten schafft, verschweigt dieses unorthodoxe Wirtschaftsgenie leider.
Sicherlich sind andere Exportnationen auch keine Heiligen des Freihandels. China sieht sich zwar gerne als Verteidiger des freien Welthandels. Doch genauer betrachtet subventioniert Peking die Preise seines Exportstahls und -aluminiums dermaßen, dass die Konkurrenz in den USA keine marktwirtschaftliche Chance mehr hat.
Und Pharisäertum im Freihandel gibt es auch in der EU. Während Europa auf in die USA ausgeführte PKWs nur 2,5 Prozent Zoll zahlt, führen US-Autoexporteure in die andere Atlantik-Richtung 10 Prozent ab. Und während Amerika für fast 48 Prozent seiner Importe außerhalb der Landwirtschaft keinen Cent Zoll verlangt, gewährt die EU Zollbefreiung nur für etwa ein Viertel der US-Importe. Europa ist also protektionistischer als Amerika. Diese Sonderbehandlung der Amerikaner Europa gegenüber rührt teilweise noch aus der Zeit des Kalten Kriegs, als Europa als Bollwerk gegen den bösen Sowjet-Iwan gestützt werden sollte.
Natürlich sollte sich Europa nicht wie ein Ochse von den USA durch die Außenhandels-Manege führen lassen und als Gegenmaßnahme für Stahl- und Aluminiumzölle durchaus Importzölle auf Harleys, Feuerwasser, Jeans, meinetwegen sogar auf Pampers und Mars, Snickers und Milky Way verhängen. Das wäre aber noch kein Handelsstreit, sondern eher Handelsfolklore.
Danach aber würde die Eskalation beginnen. Danach verursacht ein gegenseitiges Hochschaukeln von Handelsbarrieren und Strafzöllen Schmerzen, allerdings in Amerika aufgrund seiner im Vergleich größeren Binnenkonjunktur deutlich weniger als in Deutschland. Wir sind exportlastig, noch viel stärker als Frankreich und Italien. Ein paar Fakten: Amerika ist für deutsche Autobauer nach der EU der zweibedeutendste Absatzmarkt. Daimler, BMW und VW haben 2017 mehr Autos in die USA ausgeführt als nach China. Und dabei habe ich andere Branchen mit starker US-Präsenz wie Maschinenbau, Elektro und Chemie noch gar nicht genannt. Wir sitzen in der Handelsfalle.
Handelspolitisch besonders bösartig wäre es, wenn Trumps Protektionismus nicht nur auf die makroökonomische Ebene, also auf Länder oder Wirtschaftsräume wie die EU abzielt, sondern ebenso mikroökonomisch auf Unternehmensseite. Dann begänne so etwas wie ein Ablasshandel wie im Mittelalter bei der katholischen Kirche, als man sich von Sünden freikaufen konnte. Ausfuhrstarke deutsche Unternehmen könnten in Form von Investitionen und Beschäftigungsaufbau in den USA ihre „Exportsünden“ vergessen machen. Und wer so in Amerika Sühne und Buße tut, wird auch nicht mehr vom obersten Handelsinquisitor Trump sanktioniert.
Wenn Europa als von den USA verschmähte Handels-Geliebte jetzt von China hofiert wird, sollte es die wahren Absichten dieses neuen jugendlichen Liebhabers erkennen. Er ist ein Mitgiftjäger. Er gewährt intensive Handels-Liebesbeziehungen z.B. nur bei deutscher Einwilligung zu umfangreichen Investitionen Chinas in unsere Industrie- und Technologieperlen. Auch die Beteiligung eines chinesischen Investors mit 10 Prozent an Daimler mit Aufsichtsratsposten entspricht dieser vernunftehelichen Logik. Das sind keine Portfolioinvestitionen, sondern strategische Zukäufe. Es werden Abhängigkeiten von China geschaffen: Nur wenn wir bei euch rein dürfen, könnt ihr bei uns weiter mitmachen. Deutschland ist in der Tat eine gute Partie.
Mit eiskaltem Realismus ist vor allem das politische Berlin angehalten, einen exportpolitischen Totalschaden zu verhindern. Es muss das erste Meisterstück der neuen GroKo sein, die europäischen Polit-Krawallköpfe, die jetzt massive Handelsvergeltung üben wollen, zurückzupfeifen. Trump sollte nicht gereizt werden wie ein Stier mit einem roten Tuch. Im Extremfall treten die USA nach dem Klimaabkommen auch noch aus der Welthandelsorganisation aus. Dann wird Trump auch noch Zölle auf Schwarzwälder Kuckucksuhren und bayerische Bierkrüge erheben.
Herr Trump erinnert mich an meinen früheren Erdkundelehrer, ein Choleriker vor dem Herrn. Damals mussten meine Mitschüler und ich immer sehr diplomatisch agieren, um ihn zu besänftigen. So muss es Brüssel und Berlin auch bei Trump tun. Zum Abbau von Handelshemmnissen könnte die EU die Zölle für amerikanische Güter auf das gleiche Niveau senken wie umgekehrt. Das nimmt der Trump-Administration handelspolitische Munition. Erst Recht nach dem Rücktritt des obersten Wirtschaftsberaters Trumps - Gary Cohn als Freihandelsapostel - muss alles getan werden, um einen Rückfall in die nationalökonomische Steinzeit zu verhindern. Allerdings wird uns der Handelsprotektionismus mindestens noch bis zur amerikanischen Kongresswahl begleiten.
Aber auch ein Plan B wäre für Europa und Deutschland wichtig. Um dem deutschen Exportüberschuss entgegenzuwirken, wären erstens massive staatliche Infrastrukturinvestitionen in die heimische volkswirtschaftliche Substanz, in Straßen, Brücken, Energie- und Breitbandnetze und viel Bildung geeignete Maßnahmen. Gegen den international kalten Handels-Krieger Trump braucht man mehr nationale Nestwärme: Ist es draußen kühl und nass, macht es auch zu Hause Spaß.
Zweitens sollte sich Europa über Reformen wirtschaftlich so attraktiv machen, dass Unternehmen auf unserem Kontinent ähnlich festgehalten werden wie ein Gebiss mit Haftcreme. Hier allerdings lässt meine Zuversicht nach dem Wahlergebnis in Italien schon deutlich nach. Unklare politische Verhältnisse deuten nicht auf Aufbruch, sondern auf Weiter so!
Und drittens müsste sich Europa zusammenrotten, ein geopolitisches Gegengewicht zu Amerika und China bilden, damit man mit uns nicht den Molli machen kann. Es ist nicht Gott gewollt, dass Europa als Stück Parmesan zwischen der amerikanischen und chinesischen Käsereibe endet.
Ist Europa dazu fähig? Na ja, ich habe meine Wünsche und Hoffnungen ja nicht umsonst im Konjunktiv formuliert.