Halvers
Kolumne

Ohne Frankreich wäre das Europäische Gemeinschaftswerk nie möglich gewesen. Unzählige Male hat der deutsch-französische Motor Europa auch schon aus dem Krisen-Dreck gezogen. Allerdings hat dieser Achtzylinder mittlerweile mindestens vier Zylinder verloren. Frankreich ist bis Oberkante Unterlippe mit wirtschaftlichen Problemen beschäftigt und daher vom Thema Europa abgelenkt.

La Malaise Économique Française ist durch schwaches Wachstum und eine starke Staatsverschuldung von fast 100 Prozent zur Wirtschaftsleistung geprägt. In diesem Jahr wird Frankreich nur halb so stark wachsen wie die Eurozone insgesamt.

Und dabei hat das Land einen starken Wirtschaftshelfer: Mario „Popeye“ Draghi. Mit günstigsten Zinsen ist er der Durchlauferhitzer der französischen Staatswirtschaft. Und er sorgt für einen schwachen Euro, der der französischen Außenwirtschaft eigentlich ähnlich schmecken müsste wie unsereins die Crème Brûlée.
 

Wirtschaftspolitik, die es staatswirtschaftlich gut meint, aber privatwirtschaftlich schlecht macht

Dennoch scheitert Frankreich an seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit, die einem Hahn entspricht, der krähen will, jedoch unter Stimmbandschwund leidet. Dagegen ist die Bürokratie unüberhörbar laut. Der französische Beamtenapparat ist so prall, dass es sogar ein Bonmot für die Wiederaufnahme der politischen Aktivitäten in Regierung und Parlament nach Rückkehr aus der Sommerfrische beschreibt: La Rentrée Politique. Das klingt fast schon rührend, ja romantisch. Doch in Wahrheit umschreibt dieser Begriff die Symptome einer ineffizienten Staatswirtschaft, die eine Privatwirtschaft zwar nicht auf die Guillotine gelegt, aber zumindest in das Gefängnis der Bastille eingesperrt hat. Reformverweigerung und Innovationsalarm gehören heute zu Frankreich wie Eiffelturm und Baguette. Und da wundert man sich noch, dass französische Unternehmen das Land verlassen wie Mäuse, wenn die Katze erscheint? Bittere Konsequenz ist ein desolater französischer Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit liegt seit Jahren bei rund 10, bei der Jugend sogar bei 25 Prozent.

Man fragt sich, welche volkswirtschaftlichen Schmerzen Frankreich noch aushalten muss, bevor endlich das Ruder herumgerissen wird. Ist hier nicht der Staatspräsident, Monsieur Hollande gefragt? Natürlich! Er müsste in Fragen von Wirtschaftsreformen so allgegenwärtig sein wie in diesen Tagen Sauce Hollandaise auf Spargel. Doch das Einzige, was seiner Wirtschaftstruppe einfällt, ist die weitere Ausweitung des Haushaltsdefizits. Ohnehin scheint er heilfroh zu sein, wenn er nach der anstehenden Präsidentenwahl in die „wohlverdiente“ Pension geht.

 

 

Die Rattenfänger vom Front National

Im Präsidentschaftswahlkampf nutzt die Kandidatin Le Pen die schwierige Wirtschaftslage schamlos aus. Sie verdreht die Realität und gibt Euro und Europa die Schuld an der Wirtschaftsmisere. Europa sei Frankreich im Weg wie eine quer stehende Kuh im Stall. Also müsse Frankreich raus. Und sie sticht in ein Wespennest: Die europäische Idee scheint in Frankreich kaum mehr Sympathie zu haben wie ein Krokodil im Nichtschwimmerbecken. Tatsächlich steht Madame Le Pen in Umfragen gut da.

Machen wir uns nichts vor. Würde Le Pen gewählt, hätte ein Frexit deutlich mehr politische Sprengkraft als 100 Mal Grexit. Frankreich mit seinem hohen politischen Gewicht ist Euro-systemrelevant. Wenn nach den Briten auch noch der zweite Stammspieler den Verein verlässt, ist das der politische Offenbarungseid für Europa und die Eurozone. Dieses Rest-Europa kann nicht mehr in der (wirtschafts)politischen World Champions League spielen. Wie wollen wir denn als europäischer Flickenteppich zukünftig gegen die Konkurrenz aus China, Russland und USA anstinken? Dass dann auch aus La Grande la Petite Nation wird, thematisiert Le Pen nicht. Hat sie überhaupt so viel Wirtschaftskompetenz, um ein Bistro erfolgreich betreiben zu können?

 

 

 

 

Emmanuel Macron - Reformfreund oder -blender?

 

 

Gegenüber dieser Femme Fatale kommt einem der aussichtsreichste Gegenkandidat Emmanuel Macron zunächst wie ein Segen vor. Er ist ein Quereinsteiger, jung und hat keinen politischen Dreck am Stecken. Ein neuer Besen also, der theoretisch gut kehren müsste. Tatsächlich steht Macron für Strukturreformen. Er spricht von Deregulierung und Bürokratieabbau, ja sogar von Reformen am Arbeitsmarkt. Dieser galt bisher als heilige Kuh. Bis heute haben die Franzosen die 35-Stundenwoche.

Wie viel von seinem verbalerotischen Reformeifer nach einem möglichen Wahlerfolg noch übrig bleibt, muss aber abgewartet werden. So ist er bei Beschäftigungsreformen bereits wieder zurückgerudert. Hat da etwa einer Angst vor dem Fluch der Eurozone: Wer reformieren will, wird nicht gewählt?

Stattdessen betreibt er Deutschland-Bashing. So seien unsere Handelsüberschüsse zu hoch und überhaupt die deutsche wirtschaftliche Stärke in der Eurozone nicht mehr tragbar. Ja, auch meiner Meinung nach sollte Berlin über massive Investitionen in die deutsche Infrastruktur, um damit den Abbau der Exportüberschüsse zu betreiben. Unserem in die Jahre gekommenen Industriestandort käme es unzweifelhaft zugute.

Doch am Leistungsprinzip in der Eurozone muss festgehalten werden. Herr Macron sollte wissen, dass unsere Exporterfolge überwiegend auf die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte und Dienstleistungen zurückzuführen sind und nicht auf unlautere wirtschaftspolitische Maßnahmen. Deutschland wird sicherlich nicht so bekloppt sein und anfangen, schlechtere Qualität zu liefern.

Der gute Macron hat nur eine Chance, um Frankreich aus dem Wirtschafts-Loch zu holen: Frankreich muss in einer globalen Welt konkurrenzfähig werden, selbst den Hintern hochkriegen. Er muss zum Wirtschafts-Monsieur 100.000 Volt werden. Nur dann werden Unternehmen in Frankreich investieren und Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und Konsum schaffen. Leider haben derzeit andere Länder attraktivere Wirtschaftsstandorte. Wie früher französische Könige werden dort auch französische Unternehmen in einer Sänfte getragen.    

Zwischen Vive la France und Vive la Trance

Ich erwarte, dass Le Pen und Macron nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl am 23. April in einer Stichwahl am 7. Mai aufeinandertreffen. Im Vergleich zu den finalen Entscheidungen beim Brexit-Referendum und bei der US-Präsidentschaftswahl bekommen die französischen Wählerinnen und Wähler also eine „zweite Wahlchance“, noch einmal zwei Wochen Zeit zum Überlegen. Dann glaube ich an einen Erfolg für Macron, der weder links noch rechts und daher für viele wählbar ist. Damit wäre der politische GAU in Europa zunächst gebannt. Doch wenn Macron anschließend keine Reformen durchführt, nichts für Wirtschaftswachstum, Prosperität und damit nichts für gute Europa-Stimmung in Frankreich tut, muss einem spätestens bei der französischen Präsidentschaftswahl 2022 angst und bange werden.

In Frankreich tickt die europäische Zeitbombe. Macron hat fünf Jahre Zeit, sie zu entschärfen.